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Blog-Beitrag

Das 2. Corona-Geheimnis

Kennt ihr auch jemand, die coronabedingt ihren kleinen Laden zu machen musste oder der seinen Lebensunterhalt nicht mehr mit Auftritten oder anderer Kulturarbeit verdienen kann? Toll dass die so lange an ihrem Lebenstraum festhalten konnten dank der Coronahilfen. Gut angelegtes Steuergeld. Grade wenn sie uns hoffentlich bald das Leben wieder bereichern können. OK, sie haben […]

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Blog-Beitrag

Das 1. Corona-Geheimnis

Habt ihr euch auch aus dem Leben geschüttelt gefühlt, in dem ihr euch eingerichtet hattet? Quasi eingesperrt wurde der Blick auf Gemeinschaft, auf unsere Gesellschaft aufgebrochen. Eine merkwürdige Erfahrung. Ich gehöre nicht zu den ängstlichen Menschen. Ich kann gut damit leben, dass wir noch nicht Alles wissen, dass sich die Empfehlungen von Expert*innen fortentwickeln, wenn […]

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Blog-Beitrag Kommunalwahl Dortmund 2020

Energiewende – jetzt – lokal und im Europa der Menschen

Stell dir vor, die Stadt diente ihren Bewohnern … Wir wollen, dass unsere Stadt Dortmund ihren Teil der Verantwortung für eine klimaneutrale Industrieregion durch verstärktes Engagement für erneuerbare Energien ausweitet. Wir fordern, dass die Stadt Dortmund selbst im Namen ihrer Bürger als Eigentümer der Flächen und künftiger Energie­produzent auftritt. Wenn solche Vorhaben als Bürger-Energieparks ausgeführt werden und […]

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Beiträge der Startseite Demokratie-Revolution

Das Veto und der Minderheitenschutz

Veranlassung und Begriffsbestimmung Bei der Diskussion um die Satzung des Kleinparteienbündnis ist ein Konflikt um Begriff und Funktion des „Vetos“ aufgetreten. In diesem Fall war intendiert, dass das Veto dem Minderheitenschutz dienen solle, wenn Entscheidungen durch Konsens herbeigeführt werden. Das Veto des polnischen Präsidenten Duda gegen das Wahlgesetz im Sommer 2018 z.B. ist kein Veto […]