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Beiträge der Startseite Demokratie-Revolution Entwürfe

Tacheles, kleine Parteien

Wie soll es weiter gehen mit kleinen Parteien? Vorweg: Danke, dass ihr da seid!  Vielfalt in der Demokratie ist wichtig und es gibt viele gute Ideen jenseits der sogenannten Volksparteien. Ihr wisst das, denn darum gibt es euch. Ihr wollt euch nicht mit allmächtigen Präsidien abfinden, die euer Herzensthema als Verhandlungsmasse opfern, um an der […]

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Demokratie-Revolution

Von Köllnflocken und Selbstwirksamkeit

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Demokratie-Revolution

Basisdemokratie: Schnappt die rechte Falle zu?

Viele Menschen in unserem Land verstehen sich als Retter der Demokratie, wenn sie sich gegen die Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen stellen. Sei es durch persönliche Ignoranz (z.B. kein Tragen eines Mund-Nase-Schutzes, kein Einhalten von Sicherheitsabständen) oder durch offenen Protest auf Demonstrationen. Sie negieren den Virus und damit die gesundheitliche Gefahr für alle Menschen. Als Rechtfertigung […]

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Demokratie-Revolution

Kooperative Demokratie – In Echt?

Wie wollen wir unsere Zusammenarbeit mit anderen Parteien und/oder Gruppen gestalten? Aktuell basieren Entscheidungen in der Politik sehr häufig auf Abgrenzung und Konkurrenz. Sowohl Regierungsparteien als auch die Fraktionen in der Opposition lehnen Vorschläge aus dem jeweils anderen „Lager“ häufig aus Prinzip ab. Selbst dann, wenn der Vorschlag von allen sachlich und inhaltlich für gut […]

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Beiträge der Startseite Demokratie-Revolution

Das Veto und der Minderheitenschutz

Veranlassung und Begriffsbestimmung Bei der Diskussion um die Satzung des Kleinparteienbündnis ist ein Konflikt um Begriff und Funktion des „Vetos“ aufgetreten. In diesem Fall war intendiert, dass das Veto dem Minderheitenschutz dienen solle, wenn Entscheidungen durch Konsens herbeigeführt werden. Das Veto des polnischen Präsidenten Duda gegen das Wahlgesetz im Sommer 2018 z.B. ist kein Veto […]