Allianz VielfaltBeiträge für Über uns->Revolution für unsere Demokratie
Wie soll es weiter gehen mit kleinen Parteien? Vorweg: Danke, dass ihr da seid! Vielfalt in der Demokratie ist wichtig und es gibt viele gute Ideen jenseits der sogenannten Volksparteien. Ihr wisst das, denn darum gibt es euch. Ihr wollt euch nicht mit allmächtigen Präsidien abfinden, die euer Herzensthema als Verhandlungsmasse opfern, um an der […]
In den letzten Monaten häufen sich Berichte und Einschätzungen, die von einem Umschwung des Vertrauens der Menschen weg von Institutionen/Politik hin zur Wirtschaft sprechen (BrandTrust, Handelsblatt,…). Es wird ein nicht mehr ganz taufrischer Zusammenhang von Unternehmen und deren Marken mit allgemeinen Wertebeiträgen hervorgeholt. Sinnstiftung, Orientierung und Stabilität gelten als entscheidende Merkmale. Irgendwelchen Statistiken zufolge scheinen […]
Viele Menschen in unserem Land verstehen sich als Retter der Demokratie, wenn sie sich gegen die Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen stellen. Sei es durch persönliche Ignoranz (z.B. kein Tragen eines Mund-Nase-Schutzes, kein Einhalten von Sicherheitsabständen) oder durch offenen Protest auf Demonstrationen. Sie negieren den Virus und damit die gesundheitliche Gefahr für alle Menschen. Als Rechtfertigung […]
Wie wollen wir unsere Zusammenarbeit mit anderen Parteien und/oder Gruppen gestalten? Aktuell basieren Entscheidungen in der Politik sehr häufig auf Abgrenzung und Konkurrenz. Sowohl Regierungsparteien als auch die Fraktionen in der Opposition lehnen Vorschläge aus dem jeweils anderen „Lager“ häufig aus Prinzip ab. Selbst dann, wenn der Vorschlag von allen sachlich und inhaltlich für gut […]
Veranlassung und Begriffsbestimmung Bei der Diskussion um die Satzung des Kleinparteienbündnis ist ein Konflikt um Begriff und Funktion des „Vetos“ aufgetreten. In diesem Fall war intendiert, dass das Veto dem Minderheitenschutz dienen solle, wenn Entscheidungen durch Konsens herbeigeführt werden. Das Veto des polnischen Präsidenten Duda gegen das Wahlgesetz im Sommer 2018 z.B. ist kein Veto […]