Allianz VielfaltBeiträge für die Startseite.
Wie soll es weiter gehen mit kleinen Parteien? Vorweg: Danke, dass ihr da seid! Vielfalt in der Demokratie ist wichtig und es gibt viele gute Ideen jenseits der sogenannten Volksparteien. Ihr wisst das, denn darum gibt es euch. Ihr wollt euch nicht mit allmächtigen Präsidien abfinden, die euer Herzensthema als Verhandlungsmasse opfern, um an der […]
Veranlassung und Begriffsbestimmung Bei der Diskussion um die Satzung des Kleinparteienbündnis ist ein Konflikt um Begriff und Funktion des „Vetos“ aufgetreten. In diesem Fall war intendiert, dass das Veto dem Minderheitenschutz dienen solle, wenn Entscheidungen durch Konsens herbeigeführt werden. Das Veto des polnischen Präsidenten Duda gegen das Wahlgesetz im Sommer 2018 z.B. ist kein Veto […]