Kategorien
Entwürfe

Neue Wege für die Demokratie

Wie wir das Gefühl der Machtlosigkeit besiegen und unsere Demokratie verbessern können

Regelmäßig finden Wahlen statt, aber es ändert sich praktisch nichts. Warum ist das so?

Das hat zwei Gründe:
Erstens mögen viele Menschen keine Veränderungen und wählen daher, was sie kennen.
Aber viel wichtiger: Selbst wer eine neue oder andere Partei wählt, entscheidet sich häufig für eine Partei nach klassischem Muster: Es gibt tolle Menschen, ansprechende Werbung und ein Programm, das tolle Ideen enthält.

Genügt das nicht?

Wahlprogramme, Parteiprogramme, Ehrenworte und Versprechen halten selten lange. Sie werden gebrochen, vergessen, ignoriert, verleugnet oder waren schlicht nie ernst gemeint.

Ein Programm ist ein Text, der kaum gelesen und beachtet wird. Viele Parteien definieren sich über die Menschen und ihr vertrauensvolles Auftreten. Darum ist es auch so wichtig, dass niemand den Anschein erweckt, Fehler oder Schwächen zu haben. Inhalte sind egal, gesucht werden Superheld*innen.

Aber diese Superheld*innen interessieren sich dann nicht für normale Menschen. Sie machen den Lobbys, ihren Freund*innen oder Verwandten Geschenke oder wirtschaften einfach direkt in ihre eigene Tasche. Sie sind ja „super“. Die Lobby verspricht lukrative Posten für die Zeit nach dem Mandat, lädt die Superheld*innen gerne zu Reisen, Essen und Empfängen ein und spendet großzügig für Werbung, damit das Bild „super“ bleibt.

Und die normalen Menschen haben das Nachsehen. Sie müssen über Petitionen, Proteste und Bürgerinitiativen gegen die Ungerechtigkeiten und Unverschämtheiten ankämpfen.

Ja wie denn sonst?

Die repräsentative Demokratie war eine tolle Sache, als eine Reise von Hamburg nach München einen Tag oder länger gedauert hat und in der man einen Tag auf eine Zeitung warten musste.

Aber unsere Welt hat sich verändert. Alle können immer miteinander vernetzt und verbunden sein, Informationen verbreiten sich in Lichtgeschwindigkeit, wir tauschen uns mit Menschen auf allen Kontinenten zu vielen verschiedenen Themen aus. Wir sind informiert und wir sind interessiert.

Aber Donald Trump und der Brexit!

Das sind gute Beispiele, wie es nicht laufen darf. Menschen mit viel Geld können Werbung kaufen und Meinungen manipulieren. Sie können Stimmungen beeinflussen und Angst verbreiten und die Gesellschaft spalten.

Ein direktes Referendum hat das Problem, dass viele Menschen wenig Zeit haben, sich umfassend zu informieren. Wenige Menschen kennen alle Details und haben ein anderes Bild. Aber sie können sich nicht Gehör verschaffen gegen die übermächtige Kampagne der Menschen mit Geld.

OK, also wie geht es besser?

Ein Bürger*innen-Rat, auch bekannt als Planungszelle, ist eine geloste Gruppe von Menschen, die sich tiefer mit einem Problem befassen kann. Die Menschen werden repräsentativ ausgewählt, sind also ein genaues Abbild der Gesellschaft, was Bildung, Einkommen, Alter und Hintergrund angeht. Und sie werden für jede Frage neu gelost. Es sind also überwiegend ganz normale Menschen, anders als in den Parlamenten, in denen überwiegen alte weiße Männer mit Hochschulabschluss und hohem Einkommen sitzen.

Die für einen Bürger*innen-Rat gelosten Menschen treffen sich, werden von Expert*innen beraten und informiert und sind damit stellvertretend für die vielen Menschen, die sich gerade nicht eingehend mit einem Problem befassen können. Sie diskutieren, entwickeln Ideen und Vorschläge. Und diese Vorschläge werden in Parlamente und Räte eingebracht.

Wie eine geloste Fraktion

Die Parteien können Gesetze vorschlagen oder Anträge einbringen. Aber die Parteien sind oft nicht offen für die Ideen der Menschen.

Wir wollen keine Macht und keine Mehrheit. Uns genügt es, wenn wir eine Fraktion sind und Anträge einbringen können. Und unsere Anträge werden von Bürger*innen-Räten kommen. Wir werden dafür stimmen. Aber die Menschen werden sich ansehen, was die anderen Parteien mit ihrem Vorschlag machen.

Das weckt Interesse und zeigt, wofür oder wogegen die Parteien tatsächlich stehen.

Was wir sonst noch verändern wollen: Grundwerte, Ethik-Kodex und neue Wege

Mehr zum Thema Bürger*innen-Rat bei Mehr Demokratie e.V.: buergerrat.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert