Grundwerte, Ethik-Kodex und neue Wege

Wir haben in unseren Grundwerten festgelegt, woran sich unser Handeln orientieren muss.
Unser Ethik-Kodex gibt die Regeln vor, an die sich unsere Partei und und unsere Abgeordneten halten müssen.
Neue Wege ermöglichen eine Beteiligung von mehr Menschen an Demokratie und Politik, um bestehende Hürden abzubauen.

Werteorientierte Politik

Wir haben Grundwerte formuliert, um festzulegen, was die Grundlage unserer Politik ist. Alle Mitglieder, Abgeordneten und teilnehmenden Parteien und Organisationen müssen sich zu diesen Grundwerten verpflichten und ihr Handeln muss sich im Rahmen der Grundwerte bewegen.

Unsere Grundwerte sind:

  • Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz
  • Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen
  • Weltoffenheit und Vielfalt
  • Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit
  • Frieden

Hier findest du eine genauere Erklärung zu den Grundwerten.

Ethik-Kodex für Abgeordnete

Abgeordnete tragen besondere Verantwortung und unterliegen kaum Regeln. Das ist einerseits wichtig, damit sie unabhängig sind, bietet andererseits aber auch Möglichkeiten für Missbrauch.

Unsere Abgeordneten müssen unseren Ethik-Kodex unterschreiben, ansonsten stellen wir sie nicht auf.

Neue Wege der Mitbestimmung

Analog

Aktuell werden Politik und Inhalte durch Parteien bestimmt. Die Menschen können eine Partei wählen und dadurch deren Inhalte und Ziele unterstützen oder eben nicht. Rein theoretisch können auch die Mitglieder einer Partei die Politik gestalten, aber praktisch geht das nur über Delegierte und das Präsidium. Dazu kommt, dass in Deutschland lediglich 2% der Menschen Mitglied in einer Partei sind.

Es gibt schon länger das Mittel einer Volksabstimmung, aber wie man am „Brexit“ gesehen hat, ist es für mächtige Konzerne und Lobbys möglich, durch ihre Medienmacht das Ergebnis zu beeinflussen.

Ein besserer Weg ist der Bürger*innen-Rat, auch bekannt als Büger*innen-Plenum, Planungszelle, etc. Die Idee ist sehr gut, aber zu unverbindlich.

Auch über Wahlkreisparlament lassen sich die Meinungen und Ideen der Menschen einbinden, allerdings ebenfalls unverbindlich und hauptsächlich auf kommunaler Ebene umsetzbar.

Daher wollen wir alle Ebenen verbinden. In Irland wurde so die Verfassung reformiert: Zuerst hat ein Bürger*innen-Rat die Möglichkeiten diskutiert und einen Vorschlag erarbeitet. Der wurde dann in einer Volksabstimmung zur Wahl gestellt.

Digital

Völlig neue Möglichkeiten bietet die verfügbare Informationstechnologie.

Vom reinen Austausch über Plattformen wie Consul und Decidim, über Meinungsbildung via Pol.is bis hin zur genauen Verfolgung von Abstimmungen per Democracy-App oder gar das Wahrnehmen des eigenen Stimmrechts auf Wunsch mit Liquid Democracy wurde bereits viel erdacht und geschaffen, in Deutschland aber nur extrem zurückhaltend eingeführt.

Das wollen wir ändern und alle verfügbaren Mittel durch die Menschen zunächst erproben und bewerten lassen, um sie weiter zu entwickeln und letztendlich einzusetzen.

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